STIHL DIGITAL PLATFORM
Nutzungsbedingungen
Version 2 vom 16.08.2023
Gültig ab 21.09.2023
Markt: Österreich
I. ALLGEMEINER TEIL DER NUTZUNGSBEDINGUNGEN
1. ANWENDUNGSBEREICH
1.1 Die STIHL direct GmbH (Badstr. 115, 71336 Waiblingen, Deutschland, Amtsgericht Stuttgart, HRB 773503, USt-IdNr. DE329143527), ("STIHL direct") ist Anbieter der STIHL Digital Platform.
1.2 Die STIHL Digital Platform ermöglicht Ihnen den Zugriff auf kostenlose Anwendungen und Dienstleistungen von STIHL direct ("Solutions"; die Solutions sind nachfolgend, soweit nicht ausdrücklich abweichend geregelt, Bestandteil der STIHL Digital Platform). Solutions können jedoch nur in bestimmten Märkten verfügbar sein und damit in Ihrem Markt nicht genutzt werden.
1.3 Als Bestandteil der STIHL Digital Platform bietet STIHL direct Ihnen verschiedene Applikationen zur Nutzung der STIHL Digital Platform und der Solutions für mobile Endgeräte ("Mobile App") und browserbasierte Anwendungen ("Web App") an (Mobile App und Web App zusammen "App").
1.4 Die Nutzung der STIHL Digital Platform, einschließlich der Solutions, setzt die Registrierung eines "STIHL Konto" durch Sie voraus. Dies gilt jedoch dann nicht, wenn für eine Solution in dem jeweiligen Besonderen Teil geregelt ist, dass einzelne Funktionen einer Solution oder die gesamte Solution auch ohne Registrierung für ein STIHL Konto genutzt werden können. In diesem Fall haben Sie jedoch ausschließlich Zugriff auf den ohne die Registrierung nutzbaren Teil der jeweiligen Solution.
1.5 Diese Nutzungsbedingungen regeln Ihren Zugang zu und die Nutzung der STIHL Digital Platform. Die Nutzung der über die STIHL Digital Platform verfügbaren Solutions durch Sie wird durch ergänzende Regelungen in Besonderen Teilen dieser Nutzungsbedingungen ergänzend geregelt. Im Falle eines Widerspruchs zwischen dem Allgemeinen Teil und den Besonderen Teilen dieser Nutzungsbedingungen haben die Bestimmungen dieses Allgemeinen Teils Vorrang.
1.6 Die Nutzungsbedingungen für die STIHL Digital Platform gelten in der zum Zeitpunkt der Registrierung gültigen oder zu einem späteren Zeitpunkt durch Sie akzeptierten Fassung.
1.7 Die für den Vertragsschluss im Markt Österreich zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
1.8 Allgemeine Geschäftsbedingungen von Ihnen werden, auch wenn diesen nicht ausdrücklich durch STIHL direct widersprochen wird, nicht Inhalt des Nutzungsverhältnisses zwischen STIHL direct und Ihnen.
1.9 Die Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich zwischen STIHL direct und Ihnen. Laden Sie sich Mobile Apps aus dem jeweiligen App-Store von Apple Inc. oder Google LLC auf Ihr mobiles Endgerät herunter, sind Apple Inc. und Google LLC für die Inhalte in den Mobile Apps nicht verantwortlich.
2. REGISTRIERUNG FÜR DIE STIHL DIGITAL PLATFORM
2.1. Verbraucher und Verbraucherinnen im Sinne des § 13 BGB oder Nutzende eines Unternehmens, das die Voraussetzungen des § 14 BGB erfüllt, sind als natürliche Personen berechtigt, die STIHL Digital Platform, soweit angeboten, ohne Registrierung zu nutzen und sich optional für die STIHL Digital Platform zu registrieren und damit einen Account ("STIHL Konto") anzulegen. Natürliche Personen müssen bei Registrierung und Nutzung ohne Registrierung das 18. Lebensjahr erreicht haben und voll geschäftsfähig sein.
2.2. Ein Verbraucher bzw. eine Verbraucherin ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Ein Unternehmer bzw. eine Unternehmerin handelt in Ausübung seiner bzw. ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit.
2.3. Für die Registrierung zur STIHL Digital Platform gilt außerdem das Folgende:
2.3.1.Juristische Personen und Personengesellschaften, die nicht zugleich auch eine natürliche Person sind, können sich nicht für die STIHL Digital Platform registrieren. Diese können jedoch im Rahmen von Solutions ggf. als Organisation durch einen für das Unternehmen handelnden berechtigten Nutzen angelegt werden. Dabei erfolgt ein Vertragsschluss zwischen dem Unternehmen und STIHL direct auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen.
2.3.2.Verbraucher und Verbraucherinnen oder Nutzende eines Unternehmens können auch durch einen bereits registrierten Nutzenden zu der STIHL Digital Platform eingeladen werden. Sollten Sie die von STIHL direct dafür bereitgestellte Einladungsfunktion nutzen, verpflichten Sie sich, die Einladungsfunktion rechtmäßig und nur im bestimmungsgemäßen Umfang zu nutzen.
2.3.3.Sie sind verpflichtet, im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen, insbesondere zu dem Land Ihres Geschäfts- bzw. Wohnsitzes und allen sonst von STIHL direct im Rahmen der Registrierung abgefragten Informationen. Machen Sie bei der Registrierung falsche Angaben zu dem Land Ihres Geschäfts- bzw. Wohnsitzes, werden Ihnen unter Umständen nicht für Ihr Land bestimmte Nutzungsbedingungen und/oder Datenschutzhinweise angezeigt. STIHL direct ist nicht dafür verantwortlich, dass Sie unter Angabe eines unzutreffenden Landes für Ihren Geschäfts- bzw. Wohnsitzes oder sonstigen technischen Eingriffen in die STIHL Digital Platform, etwa durch das Verändern von URL-Parametern, eine andere Länderversion der Nutzungsbedingungen und der Datenschutzhinweise bei der Registrierung für die STIHL Digital Platform angezeigt bekommen.
2.3.4.Vor Abschluss der Registrierung werden Ihnen technische Hilfsmittel angeboten, um Ihre Angaben zu ändern und Eingabefehler zu berichtigen. Die Registrierung kann jederzeit abgebrochen werden.
2.3.5.Mit Abschluss der Registrierung geben Sie gegenüber STIHL direct ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags für die STIHL Digital Platform auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen ab.
2.3.6.Unmittelbar nach Abschluss der Registrierung erhalten Sie eine E-Mail von STIHL direct an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse, in welcher ein Aktivierungslink enthalten ist. Der Aktivierungslink ist für den in der E-Mail angegebenen Zeitraum gültig. Wird der Aktivierungslink nicht fristgerecht von Ihnen bestätigt, verliert das ursprünglich abgegebene Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags für die STIHL Digital Platform seine Gültigkeit und Sie müssen den Registrierungsprozess für die STIHL Digital Platform erneut beginnen.
2.3.7.Nach fristgerechter Bestätigung Ihrer E-Mail-Adresse erhalten Sie von STIHL direct eine Bestätigungs-E-Mail über Ihre erfolgreiche Registrierung. Mit Zugang der Bestätigungs-E-Mail wird ein Vertrag über die Nutzung der STIHL Digital Platform zwischen STIHL direct und Ihnen mit dem Inhalt der Nutzungsbedingungen abgeschlossen. Mit Übersenden der Bestätigungs-E-Mail werden Ihnen zudem die Nutzungsbedingungen von STIHL direct an die in der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse übermittelt.
2.3.8.STIHL direct behält sich das Recht vor, Ihren Zugang zum STIHL Konto und damit der STIHL Digital Platform und ggf. weiterer Solutions vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, soweit Sie
a) gegen die Verpflichtung im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen oder gegen Ihre Pflichten entsprechend Ziffer 4 verstoßen oder
b) STIHL direct ein sonstiges berechtigtes Interesse an der vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung Ihres STIHL Kontos hat.
STIHL direct wird sich bemühen, Sie über die Sperrung des STIHL Kontos im Voraus zu informieren.
3. ÄNDERUNGEN DER INHALTE DER STIHL DIGITAL PLATFORM UND DER NUTZUNGSBEDINGUNGEN
3.1. STIHL direct behält sich das Recht vor, Änderungen an der STIHL Digital Platform, die über das zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit nach § 327e Abs. 2 und 3 und § 327f BGB erforderliche Maß hinausgehen, aus triftigen Gründen ohne Ihre vorherige Zustimmung vorzunehmen, wenn dies aus betriebstechnischen Gründen für die Anpassung an eine neue technische Umgebung, erhöhte Nutzendenzahlen, die Benutzerfreundlichkeit der STIHL Digital Platform oder anderen wichtigen betriebstechnischen Gründen erforderlich ist und kostenfrei für Sie erfolgt.
3.2. STIHL direct behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen aus triftigen Gründen mit Ihrer Zustimmung zu ändern, wenn
a) die STIHL Digital Platform und/oder Solutions aufgrund einer Gesetzesänderung oder Rechtsprechung angepasst oder eingestellt werden muss; und/oder
b) aus anderen Gründen eine Änderung oder Ergänzung der STIHL Digital Platform und/oder Solutions zwingend notwendig erscheint und Sie nicht unangemessen benachteiligt.
STIHL direct wird Sie dreißig (30) Tage im Voraus oder, soweit STIHL direct dies im jeweiligen Einzelfall möglich ist, früher und im Voraus in Textform über die Änderung nach Maßgabe dieser Ziffer 3.2. informieren und die geänderten Nutzungsbedingungen in Textform übermitteln. Sie können der Änderung nach Maßgabe dieser Ziffer 3.2 vor dem Datum des Inkrafttretens der Änderung entweder zustimmen oder Ihre Zustimmung verweigern. Die Zustimmung gilt auch dann erteilt, wenn Sie nicht vor dem Datum des Inkrafttretens ausdrücklich zustimmen ("Zustimmungsfiktion"), es sei denn Sie verweigern Ihre Zustimmung vor Inkrafttreten der Änderung ausdrücklich gegenüber STIHL direct. Für die Verweigerung der Zustimmung genügt die Textform. Bei jeder Änderung nach Maßgabe dieser Ziffer 3.2 wird STIHL direct Sie ausdrücklich auf die Rechtsfolgen der Zustimmungsfiktion hinweisen.
3.3. Eine Änderung des Nutzungsverhältnisses, die über das in den Ziffern 3.1 bis 3.2 genannte Maß hinausgeht, bedarf Ihrer ausdrücklichen Zustimmung. STIHL direct wird Sie dreißig (30) Tage im Voraus, oder, soweit STIHL direct dies im jeweiligen Einzelfall möglich ist, früher in Textform über die Änderung der Nutzungsbedingungen informieren und die geänderten Nutzungsbedingungen in Textform übermitteln. Sie können der Änderung nach Maßgabe dieser Ziffer 3.3 entweder zustimmen oder die Zustimmung verweigern. Stimmen Sie der Änderung nach Maßgabe dieser Ziffer 3.3 nicht innerhalb einer Frist von dreißig (30) Tagen zu, so wird das Vertragsverhältnis zu den bisherigen, unveränderten Nutzungsbedingungen fortgesetzt.
3.4. STIHL direct behält sich das Recht vor, formelle Anpassungen, redaktionelle Änderungen und Aktualisierungen der Hyperlinks jederzeit ohne vorherige Ankündigung vorzunehmen.
3.5. Bei Änderungen nach dieser Ziffer 3 entstehen Ihnen keine zusätzlichen Kosten.
4. ALLGEMEINE PFLICHTEN DES KUNDEN
4.1. Bei der Nutzung der STIHL Digital Platform haben Sie widerrechtliche Handlungen, Gesetzesverstöße und Verletzungen von Rechten Dritter zu unterlassen.
4.2. Soweit Sie über ein STIHL Konto verfügen, sind Sie verpflichtet
a) sicherzustellen, dass die Zugangsdaten zum STIHL Konto für Dritte nicht zugänglich sind. Sie haften für alle unter dem STIHL Konto vorgenommenen Aktivitäten, auch wenn diese von einem Dritten vorgenommen worden sind, soweit Sie diese zu verschulden haben;
b) ein sicheres Passwort für Ihr STIHL Konto zu verwenden;
c) unverzüglich STIHL direct in Textform über jede missbräuchliche Nutzung Ihres STIHL Kontos zu unterrichten, um den Zugang zum STIHL Konto sperren zu lassen;
4.3. Sie sind verpflichtet, das von Ihnen genutzte Betriebssystem und/oder den von Ihnen genutzten Browser aktuell zu halten.
4.4. STIHL direct ist berechtigt, rechtswidrige oder anstößige Inhalte oder Inhalte, die Rechte Dritter verletzen, die Sie über die von STIHL direct hierzu bereitgestellten Funktionen in die Solutions hochgeladen haben, zu entfernen, soweit STIHL direct Kenntnis von solchen Inhalten erlangt. Bei der Nutzung dieser Funktionen haben Sie widerrechtliche Handlungen, Gesetzesverstöße und Verletzungen von Rechten Dritter zu unterlassen.
4.5. STIHL direct ist nicht dafür verantwortlich, dass Sie unter Angabe eines unzutreffenden Landes für Ihren Geschäfts- bzw. Wohnsitzes oder sonstigen technischen Eingriffen in die STIHL Digital Platform, etwa durch das Verändern von URL-Parametern, eine andere Länderversion der Nutzungsbedingungen und der Datenschutzhinweise bei der Nutzung der STIHL Digital Platform angezeigt bekommen.
4.6. Es liegt in Ihrer Verantwortung von STIHL direct bereitgestellte Updates für Apps innerhalb einer angemessenen Frist zu installieren. Kommen Sie dem nicht nach, obwohl STIHL direct Sie auf die Verfügbarkeit der Aktualisierung und die Folgen einer unterlassenen Installation hingewiesen hat, ist STIHL direct nicht für Produktmängel der Apps verantwortlich, die sich aus der unterbliebenen Installation der Aktualisierung ergeben. Wenn Sie auf Grundlage der Ihnen zur Verfügung gestellten Informationen nicht dazu in der Lage sind, die Installation ordnungsgemäß durchzuführen, sind Sie verpflichtet, STIHL direct hierüber unverzüglich zu informieren.
5. TECHNISCHE VORAUSSETZUNGEN
5.1. Die Verwendung der STIHL Digital Platform setzt ein kompatibles Endgerät, d. h. ein internetfähiges Smartphone/Tablet/usw. für Mobile Apps oder ein internetfähiges Smartphone/Tablet/PC/Laptop/usw. mit einem unterstützten Internet Browser für Web Apps, voraus.
5.2. Sie sind für den Betrieb des Endgerätes sowie den Zugang zum Internet selbst verantwortlich und tragen die dafür anfallenden Kosten.
5.3. Leistungsübergabepunkt für die Bereitstellung der STIHL Digital Platform ist der Ausgang des Rechenzentrums der von STIHL direct eingesetzten Infrastruktur.
6. NUTZUNGSRECHTE
6.1. Mit Abschluss des Nutzungsvertrags wird Ihnen ein einfaches Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung der STIHL Digital Platform während der Laufzeit des Nutzungsvertrages unter Maßgabe der Nutzungsbedingungen eingeräumt. Dies beinhaltet, soweit technisch notwendig, die Installation sowie das Laden, Anzeigen und Ablaufenlassen auf Ihrem Endgerät.
6.2. STIHL direct gibt Ihnen die Möglichkeit, Anmerkungen und Verbesserungsvorschläge zu den Produktangeboten von STIHL direct und der STIHL Digital Platform ("Feedback“) zu übermitteln. Mit Übermittlung des Feedbacks an STIHL direct, räumen Sie STIHL direct ein kostenloses und einfaches, zeitlich unbegrenztes, unwiderrufliche und übertragbares Nutzungsrecht, einschließlich des Rechts auf Unterlizenzierung, in einem solchem Umfang ein, wie es für Berücksichtigung und Umsetzung Ihres Feedbacks erforderlich ist.
6.3. Ihnen ist es nicht gestattet, in den Datenfluss der STIHL Digital Platform einzugreifen oder diesen zu manipulieren oder Daten durch eigene Schnittstellen hinzuzufügen oder abzuleiten. Ein Zugriff auf die Daten in der STIHL Digital Platform ist ausschließlich über die zur Verfügung gestellten Benutzeroberflächen gestattet.
6.4. Soweit Sie die Apps auf einem Apple Gerät verwenden, erstreckt sich das Nutzungsrecht an den Apps auf alle Geräte von Apple, die Sie besitzen oder kontrollieren. Gemäß den Bedingungen der Apple Media Services (abrufbar unter https://www.apple.com/legal/internet-services/itunes/at/terms.html) können die Apps ferner von anderen Accounts, die mit Ihnen verbunden sind (zum Beispiel Family Sharing oder Volumenkäufe), aufgerufen, installiert und gemäß diesen Bedingungen genutzt werden.
7. VERFÜGBARKEIT
7.1. STIHL direct bemüht sich im Rahmen des Zumutbaren, die STIHL Digital Platform zur Verfügung zu stellen. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit der STIHL Digital Platform kann jedoch nicht gewährleistet werden. Die STIHL Digital Platform und die zugrundeliegende Infrastruktur werden zudem regelmäßig technisch gewartet.
7.2. Die Zurverfügungstellung der STIHL Digital Platform kann Einschränkungen unterliegen, insbesondere bei Störungen oder Beschränkungen, die sich nicht im Einflussbereich von STIHL direct befinden. Weiterhin können sich Einschränkungen insbesondere aus den folgenden Gründen ergeben:
a) aus Gründen höherer Gewalt nach Ziffer 8,
b) auf Grund technischer und sonstiger Störungen oder Maßnahmen, wie Reparatur, Wartung, Software-Updates, Erweiterungen, die an den Systemen und der STIHL Digital Platform oder von vor- und nachgeschalteten Dienstleistern entstehen, die für eine ordnungsgemäße oder verbesserte Erbringung der STIHL Digital Platform erforderlich sind, oder
c) aufgrund von fehlender Verfügbarkeit von oder Kapazitätsengpässen bei Mobilfunk-, Daten- und sonstigen Verbindungen zum Internet.
7.3. STIHL direct bemüht sich, geplante Wartungsarbeiten an der STIHL Digital Platform rechtzeitig Ihnen gegenüber anzukündigen; zum Beispiel unter Anzeige eines entsprechenden Hinweises in den Apps.
8. HÖHERE GEWALT
STIHL direct haftet Ihnen gegenüber nicht aufgrund einer Verzögerung oder eines Versäumnisses der Erfüllung einer Leistungspflicht von STIHL direct, wenn die Verzögerung oder das Versäumnis auf ein von außerhalb des Einflussbereichs von STIHL direct oder Ihnen liegendes Ereignis zurückzuführen ist, durch das STIHL direct ganz oder teilweise an der Erfüllung seiner Verpflichtungen gehindert wird, einschließlich Feuerschäden, Überschwemmungen, Streiks, Epidemien und Pandemien, Aussperrungen und behördlichen Anordnungen ("höhere Gewalt").
9. WIDERRUFSRECHT
9.1. Sind Sie Verbraucher oder Verbraucherin (siehe Ziffer 2.2), steht Ihnen nach Maßgabe der im Anhang zu diesem Allgemeinen Teil der Nutzungsbedingungen aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht bei Registrierung für die STIHL Digital Platform und das STIHL Konto zu.
9.2. Zusätzlich können Sie Ihren Vertrag über die Nutzung der STIHL Digital Platform jederzeit ordentlich kündigen.
10. LAUFZEIT UND KÜNDIGUNG
10.1. Der Vertrag zwischen Ihnen und STIHL direct über die Nutzung der STIHL Digital Platform wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
10.2. Sie können jederzeit ohne Angaben von Gründen Ihr STIHL Konto löschen. Durch das Löschen des STIHL Kontos endet der Vertrag über die Nutzung der STIHL Digital Platform zwischen Ihnen und STIHL direct. Alle Solutions, die über Ihr STIHL Konto zur Verfügung gestellt wurden, werden durch die Löschung automatisch ordentlich gekündigt; STIHL direct wird Sie auf diesen Umstand bei Löschung Ihres STIHL Kontos noch einmal gesondert hinweisen. Diese Ziffer 10.2 gilt entsprechend, wenn Sie sich lediglich über eine Solution ohne Nutzung eines STIHL Kontos registriert haben.
10.3. STIHL direct ist berechtigt, den Vertrag über die Nutzung der STIHL Digital Platform, einschließlich darüber genutzter Solutions, mit einer Kündigungsfrist von dreißig (30) Tagen ordentlich zu kündigen. Die Kündigung erfolgt an die von Ihnen hinterlegte E-Mail-Adresse in Textform.
10.4. Eine ordentliche Kündigung nach vorstehenden Ziffern 10.1 bis 10.3 ist für Sie und STIHL direct nicht möglich, wenn zwischen Ihnen und STIHL direct ein Nutzungsvertrag zu Solutions mit einer abweichenden Laufzeit und/oder Kündigungsfrist im jeweiligen Abschnitt des Besonderen Teils der Nutzungsbedingungen besteht. In diesem Fall kann die Kündigung des Vertrags über die Nutzung der STIHL Digital Platform, einschließlich der dabei genutzten Solutions, frühestens mit Wirkung zum Laufzeitende der Laufzeit der noch am längsten laufenden entsprechenden Solution erfolgen; eine Löschung des STIHL Kontos ist in diesen Fällen nach Ziffer 10.3 weiterhin für Sie möglich.
10.5. STIHL direct ist im Falle eines wichtigen Grundes berechtigt, den Vertrag über die Nutzung der STIHL Digital Platform einschließlich der einzelnen Solutions außerordentlich fristlos zu kündigen, insbesondere wenn Sie einen schwerwiegenden Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen begehen und diesen Verstoß trotz Abmahnung nicht innerhalb einer angemessenen Frist beseitigen. Einer Abmahnung bedarf es nicht, wenn der Verstoß so gravierend ist, dass eine vorherige Abmahnung nach der Natur der Sache nicht in Betracht kommt. Ein gravierender Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen liegt insbesondere dann vor, wenn Sie den Umfang Ihrer Nutzungsrechte überschreiten oder die IT-Sicherheit von STIHL direct beeinträchtigen.
10.6. Mit Beendigung des Vertrags über die Nutzung der STIHL Digital Platform ist STIHL direct berechtigt, Ihren Zugang zum STIHL Konto zu sperren. Sie können nach diesem Zeitpunkt nicht mehr auf die im STIHL Konto gespeicherten Daten oder auf die Solutions zugreifen.
11. HAFTUNG
11.1. STIHL direct haftet für Schäden im Zusammenhang mit der Nutzung der STIHL Digital Platform im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen ausgeschlossen ist:
a) STIHL direct haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von STIHL direct, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden wegen der Nichteinhaltung einer von STIHL direct gegebenen Garantie oder wegen arglistig verschwiegener Mängel.
b) Für alle übrigen Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten von STIHL direct, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet STIHL direct dem Grunde nach. Vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Höhe nach haftet STIHL direct in diesen Fällen auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
c) Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
d) Schadensersatzansprüche gegen STIHL direct aus Verzug, die auf einfacher Fahrlässigkeit beruhen, sind ausgeschlossen; Ihre gesetzlichen Rechte nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist bleiben unberührt.
11.2. Sie sind verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und -minderung zu treffen, insbesondere, sofern technisch möglich, für eine geeignete Sicherung Ihrer Daten auf Ihren Endgeräten zu sorgen. Die Haftung für Datenbeschädigung oder Datenverlust, wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien sowie Einsatz eines adäquaten Virenschutzes eingetreten wäre.
12. MITTEILUNGEN
12.1. Vertragssprache ist Deutsch.
12.2. Soweit Sie über ein STIHL Konto verfügen, erfolgt die Kommunikation mit Ihnen über die im STIHL Konto hinterlegte E-Mail-Adresse. In allen anderen Fällen erfolgt die Kommunikation über die jeweilige Solution bzw. die dort von Ihnen hinterlegten Daten.
13. DATENSCHUTZ
STIHL direct beachtet bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten die jeweils anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die Datenschutzhinweise von STIHL direct für die STIHL Digital Platform und STIHL Solutions, abrufbar unter https://app.stihl.com/de-at/legal/privacy
14. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
14.1. Auf die Vertragsbeziehung zwischen Ihnen und STIHL direct findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, soweit für Verbraucher und Verbraucherinnen nicht zwingende nationale Verbraucherschutzvorschriften nach dem Recht des Staates, in dem Sie Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort haben, zu Ihrem Vorteil vorgehen. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausdrücklich ausgeschlossen.
14.2. Sind Sie ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen entsprechend § 14 BGB, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen Stuttgart, Deutschland. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Vertragsabschluss aus dem Inland verlegen oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
14.3. Nebenabreden zu diesen Nutzungsbedingungen bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform, soweit nicht eine strengere Form gesetzlich vorgeschrieben ist. Dies gilt auch für Änderungen oder Ergänzungen dieser Schriftformklausel.
14.4. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nicht berührt werden.
15. AUSSERGERICHTLICHE STREITBEILEGUNG IN VERBRAUCHER- UND VERBRAUCHERINNENSACHEN
15.1. Nach geltendem Recht ist STIHL direct verpflichtet, Verbraucher und Verbraucherinnen auf die Existenz der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform hinzuweisen, die für die Beilegung von Streitigkeiten seitens der EU-Kommission eingerichtet wurde.
15.2. Die Europäische Online-Streitbeilegungsplattform findet sich hier: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
15.3. Kontaktdaten der offiziellen Streitbeilegungsstellen sind unter dem nachfolgenden Link zu finden: https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/index.cfm.
15.4. Mangels gesetzlicher Verpflichtung zur Mitwirkung an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucher- und Verbraucherinnenschlichtungsstelle ist STIHL direct zur Teilnahme an einem solchen Streitbeilegungsverfahren nicht verpflichtet und nicht bereit.
15.5. Ferner weist STIHL direct aufgrund gesetzlicher Vorgaben an dieser Stelle noch auf die E-Mail-Adresse von STIHL direct hin, die wie folgt lautet: info@stihl.at.
WIDERRUFSBELEHRUNG
WIDERRUFSRECHT
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (STIHL direct GmbH, Badstr. 115, 71336 Waiblingen, Deutschland, Amtsgericht Stuttgart, HRB 773503, USt-IdNr. DE329143527, E-Mail info@stihl.at, Telefon +43 800 30 03 11) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Muster für das Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
–
An STIHL direct GmbH, Badstraße 115, 71336 Waiblingen, Deutschland, Amtsgericht Stuttgart, HRB 773503, USt-IdNr. DE329143527, E-Mail info@stihl.at, Telefon +43 800 30 03 11:
–
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
–
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
–
Name des/der Verbraucher(s)
–
Anschrift des/der Verbraucher(s)
–
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
–
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
II. BESONDERER TEIL DER NUTZUNGSBEDINGUNGEN für STIHL connected
1. ANWENDUNGSBEREICH
1.1. Dieser Besondere Teil der Nutzungsbedingungen für STIHL connected ("Besonderer Teil für STIHL connected") regelt zusammen mit dem Allgemeinen Teil der Nutzungsbedingungen Ihren Zugang zu der von STIHL direct angebotenen Solution für die digitale Verwaltung von Geräteflotten, insbesondere im Garten- und Landschaftsbau, in der Grünpflege und in der Forstwirtschaft ("STIHL connected“).
1.2. Soweit in diesem Besonderen Teil für STIHL connected nicht abweichend oder ergänzend geregelt, gilt der Allgemeine Teil der Nutzungsbedingungen auch hierfür.
2. NUTZUNG VON STIHL connected
2.1. Die Nutzung von STIHL connected erfolgt über https://app.stihl.com, oder über die Mobile App STIHL connected unter Verwendung Ihres STIHL Kontos.
2.2. Innerhalb von STIHL connected können durch berechtigte Nutzende Organisationen angelegt werden. Dazu gelten die folgenden Anforderungen:
a) Für Organisationen, die Unternehmen sind und die Anforderungen im Sinne von § 14 BGB erfüllen, gilt ausschließlich das Folgende: Berechtigte Nutzende Ihres Unternehmens können Sie als Unternehmen in STIHL connected als Organisation anlegen. Dabei erfolgt ein Vertragsschluss zwischen dem Unternehmen und STIHL direct auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Der oder die anlegende Nutzende hat bei diesem Anlegen über eine Vollmacht zu verfügen, die ihn dazu berechtigt, Sie als Unternehmen wirksam vertraglich zu verpflichten. Eine solche Vollmacht muss auf Verlangen jederzeit gegenüber STIHL direct nachgewiesen werden.
b) Für alle anderen Organisationen gilt ausschließlich das Folgende: Sie können eine Organisation bei STIHL connected anlegen. Es erfolgt kein weiterer Vertragsschluss zwischen STIHL direct und dieser Organisation. Ausschließlicher Vertragspartner von STIHL direct bleiben Sie als berechtigter Nutzender und Administrator der Organisation. Sie sind verpflichtet, die besonderen Pflichten der Organisation (siehe Ziffer 3 dieses Besonderen Teils für STIHL connected) gegenüber STIHL direct einzuhalten.
2.3. Nach Ihrem erfolgreichen Anlegen als Organisation können über eine Benutzerverwaltung weitere Nutzende zu der Organisation eingeladen werden. Diese weiteren Nutzenden müssen, gemäß des Allgemeinen Teils der Nutzungsbedingungen, über ein eigenes STIHL Konto verfügen. Für die Einladung zu STIHL connected gilt Ziffer 2.3.1 des Allgemeinen Teils der Nutzungsbedingungen.
3. BESONDERE PFLICHTEN ALS ORGANISATION und SPERRUNG
3.1. Sie sind als Organisation verpflichtet, die über STIHL connected zur Verfügung gestellten Funktionen und Informationen entsprechend der dafür geltenden gesetzlichen, insbesondere datenschutz- und arbeitsrechtlichen, Anforderungen zu nutzen. Sie haben dabei widerrechtliche Handlungen, Gesetzesverstöße und Verletzungen von Rechten Dritter zu unterlassen.
3.2. Als Organisation sind Sie außerdem verpflichtet, die zu Ihrem Unternehmen gehörenden Nutzenden entsprechend dieses Besonderen Teils für STIHL connected sowie des dazu geltenden Allgemeinen Teils der Nutzungsbedingungen zu verpflichten, die entsprechend festgelegten Pflichten während der Nutzung von STIHL connected stets einzuhalten.
3.3. STIHL direct behält sich das Recht vor, Ihren Zugang als Organisation und damit der STIHL Digital Platform und der Solution STIHL connected vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, soweit Sie oder die zu Ihrem Unternehmen gehörenden Nutzenden gegen die vorstehenden Pflichten der Ziffern 3.1 und 3.2 verstoßen haben. Davon kann auch der Zugang der zu Ihrem Unternehmen gehörenden Nutzenden zu STIHL connected betroffen sein. STIHL direct wird sich bemühen, Sie über die Sperrung des STIHL Kontos im Voraus zu informieren.
4. LAUFZEIT
Der Vertrag zwischen Ihnen und STIHL direct über die Nutzung von STIHL connected wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Im Übrigen gilt Ziffer 10 des Allgemeinen Teils der Nutzungsbedingungen.
III. BESONDERER TEIL DER NUTZUNGSBEDINGUNGEN für MY STIHL
1. ANWENDUNGSBEREICH
1.1. Dieser Besondere Teil der Nutzungsbedingungen für MY STIHL ("Besonderer Teil für MY STIHL") regelt zusammen mit dem Allgemeinen Teil der Nutzungsbedingungen Ihren Zugang zur Mobile App und zur Web App der Solution MY STIHL(zusammen "MY STIHL“).
1.2. Soweit in diesem Besonderen Teil für MY STIHL nicht abweichend oder ergänzend geregelt, gilt der Allgemeine Teil der Nutzungsbedingungen auch hierfür.
2. NUTZUNG VON MY STIHL
2.1. Die Nutzung von MY STIHL erfolgt über die Web App über https://my.stihl.com oder über die Mobile App von MY STIHL.
2.2. Die Web App kann ausschließlich mit einem STIHL Konto genutzt werden. Die Mobile App kann auch ohne STIHL Konto genutzt werden, bei der Nutzung mit Ihrem STIHL Konto stehen Ihnen aber weitergehende Funktionen zur Verfügung. Eine Nutzung der Mobile App mit einem STIHL Konto ist jedoch nicht verpflichtend; in diesem Fall sind dennoch diese Nutzungsbedingungen zu akzeptieren, es wird jedoch kein STIHL Konto angelegt.
3. Abrufbare Inhalte
3.1. Wir stellen Ihnen über MY STIHL redaktionelle Inhalte, zum Teil auch über externe Links, zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass für externe Inhalte, die dort vom jeweiligen Anbieter zur Verfügung gestellten Nutzungsbedingungen und Datenschutzhinweise gelten.
3.2. An verfügbar gemachten Inhalten räumt Ihnen STIHL direct ein Nutzungsrecht entsprechend Ziffer 6.1 des Allgemeinen Teils der Nutzungsbedingungen ein.
4. Digital Tool Shed (Digitaler Geräteschuppen)
4.1. Bitte beachten Sie, dass Ihnen die Funktionalität Digital Tool Shed erst nach der Anmeldung mit Ihrem STIHL Konto bei MY STIHL zur Verfügung steht.
4.2. Der Digital Tool Shed ermöglicht Ihnen als Digitaler Geräteschuppen die Aufnahme und Verwaltung von STIHL Geräten und Geräten anderer Hersteller.
4.3. Soweit für das jeweilige STIHL Gerät in Ihrem Markt verfügbar, kann bei der Aufnahme eines STIHL Gerätes in den Digital Tool Shed eine Garantieverlängerung für dieses STIHL Gerät abgeschlossen werden. Die Garantieverlängerung wird nicht von STIHL direct, sondern der jeweils beim Abschluss angezeigten Gesellschaft unter Geltung der jeweils angezeigten Bedingungen gewährt. Dafür erfolgt eine Weitergabe der Daten durch die STIHL direct an die angezeigte Gesellschaft gemäß der Datenschutzhinweise, weitere Einzelheiten entnehmen Sie Ziffer 13 des Allgemeinen Teils der Nutzungsbedingungen. Die Bestätigung über die Garantieverlängerung kann im Digital Tool Shed bei dem jeweiligen STIHL Gerät abgerufen werden. Weitere Einzelheiten zur Garantieverlängerung können den im Digital Tool Shed angezeigten Informationen entnommen werden.
4.4. Für STIHL Geräte und Geräte anderer Hersteller können Sie im Digital Tool Shed Dokumente, wie zum Beispiel Rechnungen, Bedienungsanleitungen, Service-Protokolle und sonstige Informationen (zusammen „Dateien“), zu den angelegten Geräten speichern. STIHL direct wird diese Dateien, einschließlich ggf. weiterer Dokumente zu STIHL Geräten, für Sie vorhalten und Ihnen zum Abruf in dem Digital Tool Shed bereitstellen.
4.5. Für die Erbringung dieser Funktion, räumen Sie STIHL direct an den gespeicherten Dateien ein kostenloses und einfaches, zeitlich auf die Laufzeit des Vertrages zwischen Ihnen und STIHL direct über die Nutzung von MY STIHL begrenztes, widerrufliches Nutzungsrecht in einem solchem Umfang ein, wie es für die bestimmungsgemäße Leistungserbringung Ihnen gegenüber erforderlich ist. Bitte stellen Sie vor dem Speichern der Dateien sicher, dass Sie dazu berechtigt sind, diese mit STIHL direct zu teilen und in der Funktion zu speichern.
4.6. Sie können zu im Digital Tool Shed angelegten Geräten Service-Erinnerungen einrichten. Dazu können Sie je hinterlegtem Gerät auswählen, ob Sie innerhalb der Solution und zusätzlich per E-Mail eine Service-Erinnerung erhalten möchten.
5. LAUFZEIT
Der Vertrag zwischen Ihnen und STIHL direct über die Nutzung von MY STIHL wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Im Übrigen gilt Ziffer 10 des Allgemeinen Teils der Nutzungsbedingungen.
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